Markus Stein, Christian Keiper, Sonja Bräuer, Dr. Denis Alt und Uwe Engelmann

Liebe Bad Sobernheimerinnen und Bad Sobernheimer,
liebe Gäste, Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

ich begrüße Sie alle herzlich zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang. Es ist eine schöne und zugleich besondere Gelegenheit, um innezuhalten, auf das vergangene Jahr zurückzublicken und mit frischem Mut und Zuversicht in das neue Jahr zu starten.

Auch in diesem Jahr freuen wir uns, diesen Empfang gemeinsam mit dem SPD Gemeindeverband Nahe-Glan durchzuführen. Stellvertretend heiße ich die Vorsitzende Sonja Bräuer herzlich willkommen. Ein besonderer Gruß gilt dem Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung und Mitglied unseres Stadtverbands
Dr. Denis Alt, unserem Landtagsabgeordneten Markus Stein, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nahe-Glan Uwe Engelmann sowie allen Mitgliedern und Freunden der SPD.

Es ist mir eine große Freude, Sie heute hier zu sehen, um gemeinsam das neue Jahr zu begrüßen — ein Jahr, in dem wir mit frischem Mut in die Zukunft unserer Stadt gehen wollen, trotz der Herausforderungen, die hinter uns liegen, und der Aufgaben, die vor uns stehen.

Gedenken an Michael Simon

Bevor ich auf das zurückliegende Jahr eingehe, möchte ich einen Moment des stillen Gedenkens einlegen.

Am 31. Dezember 2025 ist unser lieber Freund, Wegbegleiter und SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon plötzlich und unerwartet verstorben. Sein Tod hat uns zutiefst erschüttert. Michael war nicht nur ein engagierter Politiker, sondern ein Mensch mit Herz, Verstand und echtem Engagement für unsere Region. Sein Einsatz für soziale Gerechtigkeit, für gute Arbeit und für eine solidarische Gesellschaft war geprägt von Leidenschaft und Überzeugung. Er hatte die Fähigkeit, Menschen mitzunehmen, zuzuhören und Brücken zu bauen – weit über Parteigrenzen hinweg. Michael gab insbesondere denen eine Stimme, die leider viel zu häufig überhört werden. Sein Engagement für die Menschen unserer Region und die SPD hat nun leider ein sehr abruptes Ende gefunden, aber seine Werte werden uns weiter begleiten.

Ich bitte Sie nun um eine Gedenkminute für Michael Simon – einen Menschen, der uns als Genosse und Freund fehlen wird.

(Eine stille Gedenkminute)

Vielen Dank.

Rückblick 2025: Bad Sobernheim bewegt

Liebe Freundinnen und Freunde,

2025 war ein komplexes, in vielen Bereichen spannungsgeladenes Jahr für Bad Sobernheim.

Lassen sie mich zunächst einen Überblick auf die Sachthemen geben, die in 2025 fortgesetzt werden konnten. Der begonnene Ausbau rund um die Gymnasialstraße und die Synagoge haben Gestalt angenommen und stehen kurz vor der Vollendung. Ebenso nimmt die Sanierung des Hauses Bregenzer, was zur Bücherei in der ehem. Synagoge gehört, langsam Fahrt auf.

Auch die Sanierung des Heimatmuseums im Priorhof wurde fortgesetzt und kann voraussichtlich in den nächsten Monaten zu Ende gebracht werden. Eine Wiedereröffnung ist im Frühjahr vorgesehen.

Besonders freut uns, dass unser Herzensprojekt „Neugestaltung Freizeitpark“ einen großen Schritt nach vorn gemacht hat. Hier zahlt sich Beharrlichkeit aus und es konnten Mittel aus 3 verschiedenen Förderprogrammen, nicht zuletzt dank Unterstützung aus der Verwaltung, identifiziert und beantragt werden, die nun doch einen mittleren 6-stelligen Betrag zur Gestaltung der Anlage im Osten der Stadt verfügbar machen. Gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen treiben wir dieses Projekt voran.

Eine weitere Angelegenheit, die uns sehr wichtig war, war, dass die Stadt künftig wieder Bauplätze für interessierte Eigenheimerbauer verfügbar hat. Menschen sollen die Möglichkeit erhalten, sich hier ein Zuhause aufzubauen. Diesem Ziel konnten wir nun einen wichtigen Schritt näherkommen, denn der Rat beschloss den Ankauf von Grundstücken im Bereich „Auf Löhborn“ um dort künftig Flächen für die Entwicklung eines Baugebietes verfügbar zu haben.

Als angespannt muss man im Jahr 2025 die finanzielle Lage der Stadt bezeichnen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde deutlich, dass aufgrund der zu erwartenden geringeren Steuereinnahmen ein Loch im Haushalt klaffte, womit es umzugehen galt. Der Rat beschäftigte sich eingehend mit Einsparpotentialen und möglichen Einnahmesteigerungen. Uns als SPD war hier insbesondere wichtig, wesentliche Themen, wie die Unterhaltung der städtischen Kindergärten als auch die entsprechende Förderung von Sport und Kultur nicht dem Rotstift anheimfallen zu lassen und zum anderen etwaige Steuererhöhungen so moderat und ausgewogen wie möglich auszugestalten und eine übermäßige Belastung der Bürger zu vermeiden.

Leider komme ich heute nicht umhin, meinen Rückblick um ein weiteres Kapitel, nämlich die Ratsarbeit bzw. das Zusammenwirken des Rates mit dem Stadtbürgermeister zu ergänzen.

Dieses Kapitel möchte ich beginnen mit einem kleinen Exkurs in den Sozialkundeunterricht einer 8. Klasse. Konkret geht es hier um die Gewaltenteilung in der Demokratie. Da gibt es das Parlament, die Legislative, übersetzt „die Gesetzgebende“, im Kommunalen gleichzusetzen mit dem Gemeinde- oder Stadtrat. Dann gibt es die sogenannte „Exekutive“, also die Ausführende, gleichzusetzen mit der Regierung oder auch hier aufs kommunale heruntergebrochen, der Stadt- bzw. Ortsbürgermeister. Und als dritte Gewalt im Bunde bleibt dann noch die „Judikative“ also die Richterliche, konkret verkörpert durch die Gerichte.

Leider kann in der Felkestadt neuerdings der Eindruck entstehen, und ich bin sicher, so ist es schon manchem Ratsmitglied gegangen, der Stadtbürgermeister habe diesen Unterricht seinerzeit versäumt. Das Handeln ist geprägt von unabgestimmten Alleingängen, der nicht-Umsetzung und Verschleppung von Beschlüssen, insbesondere wenn das eigene Interesse sich nicht mit bestehenden Beschlusslagen deckt und dem Ignorieren der Beratungen und Entscheidungen der Ausschüsse und des Rates. Selbst die Abstimmung innerhalb der Stadtspitze, also zwischen dem Stadtbürgermeister und seinen Beigeordneten, erwies sich als lückenhaft und oberflächlich. Auch in diesem Kreis besprochene Vorgehensweisen wurden nach eigenem Gusto verändert, uminterpretiert und schlichtweg ignoriert. Hierzu lassen sich zahlreiche Beispiele anführen, die ich Ihnen heute aber, auch mit Blick auf die Uhr, weitestgehend ersparen möchte.

Diese untragbare Situation führte im November dann dazu, dass alle 3 Beigeordneten Ihr Mandat im Rahmen einer Ratssitzung gemeinsam niederlegten. In der sich anschließenden Sitzungsunterbrechung berieten die Sprecher aller 4 Ratsfraktionen, also inklusive der eigenen Wählergruppe des Stadtbürgermeisters, wie mit der Situation umzugehen sei. Wir verständigten uns sehr schnell darauf, den Stadtbürgermeister gemeinsam aufzufordern, den Weg frei für einen Neuanfang zu machen und selbst auch seinen Rücktritt zu erklären. Wie bekannt ist, lehnte er dies rundheraus ab, aber ohne stichhaltige Vorschläge zu machen, wie er denn die Situation, in der er nun steckte und in die er die Stadt hineinmanövriert hat, zu beheben gedenke.

An dieser Stelle sei gesagt, die Zusammenarbeit der Ratsfraktionen, die sich in den letzten Wochen als sehr intensiv darstellte, kann ich nur als vorbildlich bezeichnen. Die Gespräche und der Austausch sind konstruktiv, lösungsorientiert und haben das Wohl der Stadt stets fest im Fokus. Hierfür auch meinen herzlichen Dank an die Sprecher der Fraktionen, die diese Zusammenarbeit umsetzen und in ihren Fraktionen koordinieren.

So stellten die Fraktionen für die darauffolgende Ratssitzung mehrere gemeinsame Anträge. Unter anderem wurden die vom Rat auf den Bürgermeister übertragenen Kompetenzen deutlich reduziert mit dem Ziel, eine stärkere Einbindung und Information zu erreichen. Ein weiteres Problem zeichnete sich im Bereich des Personals rund die nun nur noch aus dem Bürgermeister bestehenden Stadtspitze ab. Die Fluktuation erhöhte sich deutlich, bis hin, das Mitarbeitende nach nur sehr kurzer Beschäftigungszeit wieder kündigten. Auch mit diesem Umstand werden sich zeitnah die Fraktionen übergreifend beschäftigen.

Das Handeln des Stadtbürgermeisters besteht in dieser Situation nicht etwa darin nach Lösungen zu suchen, bzw. interimistisch die Organisation der Märkte und der Kirmes zu übernehmen, es besteht einzig darin, dem Rat mit der Absage von Veranstaltungen zu drohen, wenn man ihm nicht mehr Personal zur Verfügung stelle. Hat die Exekutive ihre Rolle wirklich verstanden?

Eine weitere Unart, die sich der Stadtbürgermeister leistet, ist sein Hang, Facebook als Plattform für seine populistischen Botschaften zu nutzen. Über die Qualität und die teils völlig unangebrachte Wortwahl der hier getätigten Aussagen dürfen Sie sich gerne selbst ein Bild machen. Doch eins ist Fakt, dass möchte ich hier betonen und damit den Kreis zu meinem Exkurs am Anfang dieses Kapitels schließen. Facebook und Co sind auch im Jahr 2026 nicht Bestandteil der Gewaltenteilung des demokratischen Prozesses. Konstruktive, zukunftsgerichtete und menschenorientierte Politik findet im parlamentarischen Prozess, nicht auf social media statt.

Unsere Zukunft – sozial, solidarisch, stark

In 2026 werden wir unsere Kraft und Energie weiterhin im bewährten Rahmen zum Wohl der Bürger und für die positive Zukunft der Felkestadt einsetzen.  Dazu gehört, dass wir die Erhaltung und Sanierung unserer Sportstätten vorantreiben, den Prozess zur Neugestaltung von Obertor und Bahnhofsvorplatz im Rahmen des Ausbaus der L232, also der Stadtdurchfahrt durch Bad Sobernheim intensiv begleiten und die Betreuungsangebote für Kinder in unserer Stadt gut gestalten werden.

Ein starkes Bad Sobernheim braucht eine starke Gemeinschaft. Das bedeutet:

• Wir setzen uns weiter ein für junge und alte Menschen, damit sie hier leben und Zukunft gestalten können.
• Wir wollen soziale Sicherheit und Teilhabe für alle – unabhängig von Herkunft, Alter oder Einkommen.
• Und wir stehen für eine Politik, die verbindet, die zuhört und das Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt.

In einer Zeit, in der viele spüren, wie schnell sich Gesellschaft verändert, ist es mehr denn je wichtig, Zusammenhalt zu leben – im Ehrenamt, in Vereinen, in Initiativen und in unseren politischen Diskussionen.

Dank und Ausblick

Bevor ich nun zum Ende meiner Ausführungen komme, möchte doch den heutigen Neujahrsempfang nutzen, um mich im Namen des Stadtverbandes aber auch der Stadtratsfraktion ganz herzlich bei Markus Milferstedt zu bedanken. Markus, du hast in den zurückliegenden 18 Monaten für die SPD das Amt des ersten Beigeordneten begleitet und im November aufgrund der andauernden Querelen mit dem Stadtbürgermeister dein Mandat niedergelegt. Diese Zeit war sehr anstrengend und hat dir viel abverlangt. Du hast dich eingesetzt und an einem Punkt, an dem das Maß an Zumutbarkeit überschritten war, entschieden, die Arbeit in der Stadtspitze zu beenden. Für diese Entscheidung hast du unseren Respekt. Danke für deinen Einsatz und ich bin mir sicher, dass du auch zukünftig in der Kommunalpolitik engagiert bleiben wirst und die Sozialdemokratie weiterhin mitgestaltest.

Zum Schluss möchte ich allen Danke sagen, die sich in Vereinen, Initiativen, in der Verwaltung und in den Parteien für unsere Stadt einsetzen – oft ehrenamtlich, mit Herzblut und ohne den großen Applaus. Sie alle – und Sie hier im Saal – machen Bad Sobernheim zu dem, was es ist: Eine Stadt mit Geschichte, einer lebendigen Gegenwart und einer Zukunft, die wir gemeinsam gestalten.

Lassen Sie uns also in diesem neuen Jahr die Herausforderungen als Chancen begreifen. Lassen Sie uns mutig vorangehen – solidarisch, konstruktiv und mit dem festen Glauben daran, dass wir zusammen mehr bewegen können.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und den Austausch mit Ihnen und wünsche uns allen ein gutes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2026.

Vielen Dank.

Christian Keiper, Fraktionssprecher

Kontakt:

SPD Stadtverband Bad Sobernheim
Christian Keiper, Vorsitzender

Tel:                  0171-7655508
E-Mail:            spd-bad-sobernheim@t-online.de