PressemitteilungWider besseres Wissen?

Verbandsgemeinde Rüdesheim / Kreis Bad Kreuznach

Der Unmut in der VG-Rüdesheim wird durch den Bürgermeister eins zu eins weitergespült - ohne Einordnung, ohne Erläuterung von Hintergründen - Hauptsache, der VG-Chef macht es "allen Recht". So einfach ist es aber nicht, denn die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung, die Zusammenhalt erfordert und in der vor allem von gewählten politischen Vertreterinnen und Vertretern mehr Reflektion und weniger Polemik und Populismus gefragt sind, reagieren die Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon verwundert auf jüngste öffentliche Verlautbarungen von Markus Lüttger, in der lokalen Presse und auf Facebook.

Agiert Markus Lüttger wider besseres Wissen? Diese Frage dränge sich einfach auf. Der VG-Bürgermeister erwecke den Eindruck, das Land Rheinland-Pfalz habe Quarantäne-Vorschriften verschärft. Das Gegenteil sei aber der Fall. Die Vorschriften der sogenannten "Absonderungsverordnung" werden regelmäßig überprüft. Grundlage für Entscheidungen sind vor allem die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Dies ist übrigens eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), erinnern die Sozialdemokraten den Bürgermeister im sachlichen Zusammenhang. Kita- und Schulschließungen sollten das letzte Mittel sein.

Entsprechend haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder am 6.9.2021 auf einfachere Quarantäneregeln in Schulen und Kitas verständigt. Hintergrund ist die Beobachtung, dass es in diesen Einrichtungen nur sehr selten zu Übertragungen von einem Kind beziehungsweise einem Schüler / Schülerin auf eine weitere Person kommt. Darüber hinaus gelten in den Einrichtungen spezielle Hygienekonzepte, die in den Schulen sogar regelmäßige anlasslose Selbsttests der Schülerinnen und Schüler einschließen. Nur vor diesem Hintergrund und in gleichzeitiger Würdigung des Bildungsauftrages haben Bund und Länder beschlossen, dass bei Kitas eine frühere "Freitestung" möglich ist und in Schulen eine noch intensivere Testung potentieller Kontaktpersonen an die Stelle der Quarantäne tritt.

Das heißt: Die Regelungen zur Quarantäne wurden nicht für den Privatbereich verschärft, sondern sie wurden für den Kita- und Schulbereich gelockert.

Sollte das RKI, die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention, seine Empfehlungen zur Quarantäne generell verändern, z. B. eine deutliche Verkürzung oder Freitest-Möglichkeiten für alle vorsehen, würde das Land Rheinland-Pfalz dies sicherlich bei kommenden Verordnungen berücksichtigen. „Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei und es geht auch darum, mögliche Infektionsketten wirksam zu unterbrechen und dadurch gegebenenfalls Folgeinfektionen mit unter Umständen auch schweren Verläufen zu vermeiden. Das Risiko, dass möglicherweise Personen durch weitestgehend außer Kraft gesetzte Quarantäneregeln zu Schaden kommen, möchte sicherlich auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rüdesheim nicht eingehen“, macht Michael Simon für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach deutlich.

Auch Dr. Denis Alt äußert sich in der Sache. Dabei ist er gegenüber Lütter ebenfalls deutlich. "Einige Hintergründe der hier erwähnten Entscheidungen von Bund und Ländern habe ich dem Bürgermeister auch in einem kurzen Telefonat erläutert. Dieses diente ihm ganz offensichtlich nicht dazu, Informationen zu bekommen. Sondern ausschließlich dazu, seine Erregung bei Facebook mit dem Hinweis garnieren zu können, er habe auch mit dem Staatssekretär telefoniert. Das ist natürlich mehr als ärgerlich und befremdlich", so Dr. Denis Alt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.09.2021

 

VeranstaltungenSommerkonzert im Marumpark

Der SPD Stadtverband lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einem Sommerkonzert im Marumpark ein. Am Sonntag, den 19.09.2021, ab 11:30 Uhr spielt das Blasorchester Staudernheim für uns auf. Auch für kleine Speisen und Getränke wird gesorgt sein. In der Pause und nach dem Konzert steht unser Bundestagsabgeordneter und -kandidat Dr. Joe Weingarten gerne für Fragen zur Bundestagswahl zur Verfügung. Der SPD Standverband und sein Team hoffen auf gutes Wetter und freuen sich auf Ihren Besuch.

Thomas Neumann, Vorsitzender

Veröffentlicht von Stadtverband Bad Sobernheim am 09.09.2021

 

VeranstaltungenSPD trifft sich zum Parteitag in Pfaffen-Schwabenheim

Die Sozialdemokraten im Kreis Bad Kreuznach treffen sich am 15. September, um 18.30 Uhr, zum Kreisparteitag im Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffen-Schwabenheim. Auf der Tagesordnung des Parteitages der SPD stehen die Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes, Delegiertenwahlen und die Beratung von Anträgen. Natürlich wirft auch die Bundestagswahl ihren Schatten voraus. Daher wird SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten zu den Genossinnen und Genossen sprechen und seine politischen Ziele für der Region darlegen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 06.09.2021

 

AktionenSommerwanderung

SPD Stadtverband Bad Sobernheim wandert

 

Zu einer Sommerwanderung über den Hottenbachweg, dessen Patenschaft der SPD Stadtverband innehat, laden wir herzlich ein. Treffpunkt ist am Samstag, den 4.09.2021 um 14:00 Uhr auf dem Marktplatz in Bad Sobernheim. Wir wandern gemeinsam bis zum Aussichtspunkt „Kahler Hahn“. Dort werden wir eine Rast einlegen und eine Kleinigkeit grillen. Gegen Abend werden wir dann wieder in Bad Sobernheim eintreffen.

 

Die Wanderung wird vollständig im Freien stattfinden. Es gelten die 3G-Regeln. Eine Anmeldung unter der Telefonnummer 06751/6431 oder über die Kontaktadresse auf der Homepage des Stadtverbands wäre nett. Die Teilnahme ist aber auch ohne Voranmeldung möglich.

 

Wir hoffen auf rege Teilnahme und gutes Wetter

 

Thomas Neumann, Vorsitzender




SPD BAD SOBERNHEIM
Ringstraße 102
55566 Bad Sobernheim
Fon: 06751-6431
Mobil: 0160 9172 28 26

Veröffentlicht von Stadtverband Bad Sobernheim am 27.08.2021

 

AllgemeinSchafe ohne Hirten

Werner noch jung

Unser ehemaliger Stadtverbandsvorsitzender, Fraktionssprecher und Beigeordneter Werner Bohn und seine Gedanken zur bevorstehenden Bundestagswahl 

Veröffentlicht von Stadtverband Bad Sobernheim am 03.08.2021

 

AllgemeinKreis-SPD freut sich: Sonja Bräuer in SPD-Landesvorstand gewählt

Nach dem Erfolg der SPD bei den Landtagswahlen am 14. März haben die Sozialdemokraten im Kreis nun wieder Grund zur Freude. Mehrere Jahre war die SPD im Kreis Bad Kreuznach nicht im Landesvorstand der rheinland-pfälzischen SPD vertreten. Dies hat sich jetzt geändert: Sonja Bräuer aus Auen, 32 Jahre, wurde auf dem digitalen SPD-Landesparteitag am vergangenen Donnerstag als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich unser überzeugender Personalvorschlag durchgesetzt hat - und dann auch noch mit so einem überragenden Ergebnis“, so SPD-Kreisvorsitzender Denis Alt.

"Wir waren uns einig, dass Sonja Bräuer eine hervorragende Wahl für dieses Gremium darstellt. Das Abstimmungsergebnis auf dem Parteitag hat dies nun eindrucksvoll bestätigt", fügt er weiter hinzu. Sonja Bräuer war Pressesprecherin der SPD Rheinland-Pfalz und spricht mittlerweile für das Innenministerium. Die örtlich verankerte Sozialdemokratin steht für die Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik. Auf lokaler Ebene engagiert sie sich im Ortsgemeinderat Auen, im Verbandsgemeinderat Nahe-Glan sowie unter anderem in den Vorständen des SPD-Ortsvereins Monzingen und des SPD-Gemeindeverbandes Nahe-Glan.

Der neue Vorstand der SPD-Rheinland-Pfalz unter der Führung des wiedergewählten SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz hat sich auf die Fahne geschrieben, die SPD weiter zu stärken und sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv zu machen. "Daran will ich aktiv mitwirken. Schön, dass mir die Delegierten mit ihrer Wahl Gelegenheit dazu geben", freut sich die frisch gewählte junge Sozialdemokratin.

Bild: Sonja Bräuer mit dem Kreisvorsitzenden Denis Alt & dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Hendrik Hering (Bild ist vor der Corona-Pandemie entstanden).

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 11.05.2021

 

LandespolitikDenis Alt soll Staatssekretär werden, Markus Stein Landtagsabgeordneter

Pressemitteilung | Bad Sobernheim

Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.

„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.

Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.

Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 06.05.2021

 

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