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SPD Staudernheim-NAHE

Haushalt der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim 2010

Veröffentlicht am 22.12.2009 in Kommunales

Denis Alt – SPD-Fraktion – beurteilt das ernste Thema Haushalt 2010 der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim in der Sitzung des Verbandsgemeinderates Bad Sobernheim vom 22.12.2009 und begrüßt die elektronische Übermittlung des Haushaltes mit den daraus resultierenden besseren Suchmöglichkeiten. Er weist darauf hin, dass sich der Schuldensstand mehr als verdoppelt.

Der Handlungsspielraum wird enger, da der Schuldendienst bei 5 Mio. € rd. 200.000 € betragen wird. 2010 wird das Steueraufkommen den Tiefpunkt erreicht haben. Durch den umlagefinanzierten VGHaushalt werden sich die Auswirkungen erst im Haushalt 2011 zeigen. Er weist darauf hin, dass 60% aller öffentlichen Investitionen durch die Gemeinden getätigt werden. Die SPD hat bei der Behandlung der Investitionen im Haushalt mitgearbeitet. Besonders durch die Investitionen im Schulbereich wird ein über 10jähriger Unterhaltungsstau abgearbeitet. Es wird ein 2stelliger Millionen-Betrag im Schulbereich investiert und im Feuerwehrbereich gibt es Verbesserungen bei der Ausrüstung. Hervorgehoben werden auch die Konjunkturmaßnahmen
im Bereich der Grundschule Monzingen und beim KTI.

Dort werden auch Einsparungen erwartet, da die Energiekosten zurückgehen
werden. Das Schwimmbad wird als Einrichtung der Daseinsvorsorge mit sozialverträglichen Preisen gesehen. Die Zukunftsinvestitionen werden für gerechtfertigt angesehen und die SPD wird dem Haushalt zustimmen. Die Haushaltsrede wird mit dem Dank an die Verwaltung beendet.

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Dr. Dennis Alt MdL

Abgeordnete RLP

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