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Konjunkturpaket II

Allgemein

Berlin, 13. Januar 2009
Das Konjunkturpaket II und das kommunale Investitionsprogramm: So profitiert die Nahe-Region:
Herzstück des Konjunkturpaketes ist ein kommunales Investitionsprogramm (Investitionspakt) von rd. 18 Mrd. Euro. Mit diesem Programm können Kommunen dringend nötige Investitionen vor allem im Bildungsbereich tätigen. 65 Prozent der (Bundes-)Mittel stehen für Kindergärten, Schulen, Hochschulen und Forschung zur Verfügung. 35 Prozent sind für Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen vorgesehen, insbesondere für Krankenhäuser, Städtebau, ländliche Infrastruktur - dazu gehört auch der Ausbau schneller Internetverbindungen - sowie die Lärmsanierung an kommunalen Straßen.

Ich habe bereits in der letzten Woche alle ehrenamtlichen und hauptamtlichen BürgermeisterInnen meines Wahlkreises angeschrieben, damit unsere Region frühzeitig vom kommunalen Investitionsprogramm des Konjunkturpakets profitieren kann. Für den kommenden Donnerstag habe ich alle BürgermeisterInnen des Landkreises Bad Kreuznach zum Gespräch eingeladen. Es gilt nämlich jetzt zeitnah zu handeln, um kommunale Investitionen bei uns vor Ort auf den Weg zu bringen. Wir müssen jetzt anpacken, damit die Mittel des Konjunkturpakets bei uns vor Ort ankommen. Das Gesetzgebungsverfahren wollen wir übrigens bis zum 13. Februar abschließen, damit bei uns bald investiert, gebaut und saniert werden kann.

Über Anregungen und Vorschläge zum Konjunkturprogramm freue ich mich.

Herzliche Grüße aus Berlin
Euer Fritz Rudolf Körper

 

Homepage SPD Ortsverein Monzingen

Veröffentlicht am 14.01.2009
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