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Anlässlich des Politischen Aschermittwochs konstatiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

Allgemein


Heike Raab

„Vor einem Jahr philosophierte Heinz-Jürgen Mai beim „Kreiznacher Nockerbersch“ keck über Julia Klöckner: ‚Auf dass sie ihre schöne Hülle politisch noch mit Inhalt fülle’. Ein Jahr ist vorbei, und zum Politischen Aschermittwoch sei ein kleiner Bilanz-Reim auf die CDU-Spitzenkandidatin erlaubt: ‚Schöne Hülle hin oder her, mit Inhalten tut sie sich schwer’.

Statt mit knallharten Themen die politische Konkurrenz zu fordern und Wähler zu überzeugen, greift Frau Klöckner tiefer und tiefer in die Schmuddelkiste. Ohne Rücksicht auf Verluste diffamiert Frau Klöckner wen und wo sie nur kann. Regelmäßig verbreitet die CDU-Frau unreflektiert JU-Bosheiten im Web 2.0 oder schaltet teure Schimpf-und-Schande-Anzeigen in Tageszeitungen. Vor diesem Hintergrund lässt sich ergänzen: ‚Wo kein Inhalt, da keine Skrupel’.

Damit ist Frau Klöckner aber in guter Gesellschaft. Bekanntlich versucht die CDU-Parteispitze seit Jahren erfolglos den eigenen Finanzskandal um illegale Parteienfinanzierung zu vertuschen. Ein gutes Beispiel ist hier eine andere CDU-Frau: Maria Böhmer. Ihre Taktik: Der alten CDU ‚Bimbes-Partei’-Tradition treu bleiben und Flucht in der Amnesie suchen. Doch Frau Böhmer hat die Rechnung ohne CDU-Bad Boy Markus Hebgen gemacht. Nach aktuellen Spiegelinformationen hat er der Staatsanwaltschaft berichtet, dass Frau Böhmer an den Sitzungen teilnahm, an denen der Wahlkampf detailliert besprochen wurde.

Laut Spiegel sei der Schmu mit den Fraktionsgeldern keine Geheimaktion gewesen – entgegen der bisherigen Angaben der CDU-Parteispitze: ‚Praktisch jeder, der in den Sitzungen der CDU-Führungsgremien zugehört habe, hätte nach Hebgens Darstellung ‚eins und eins zusammenzählen’ und darauf kommen können, dass auch die Kassen von Fraktion und Partei nicht gesetzestreu getrennt wurden’ (DER SPIEGEL, 7.3.2011).

Und Frau Klöckner? Sie gehörte zwar bereits 2005 dem CDU-Landesvorstand an, hat nach eigenen Angaben vom Finanzgebaren der Partei aber keine Kenntnis gehabt. Gut, wenn man da auf die leere Hülle verweisen kann.“

 

Homepage SPD Ortsverein Monzingen

Veröffentlicht am 10.03.2011
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