Auswahl

Fritz Rudolf Körper zu EUROHAWK: "Die Anstrengung hat sich gelohnt"

Bundespolitik

Der Untersuchungsausschuss zum Thema „EUROHAWK“ ist der kürzeste Untersuchungsausschuss der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte. Nach einem Untersuchungszeitraum von weniger als 10 Wochen wurde der Abschlussbericht im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert.

„Die Anstrengung hat sich gelohnt“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper als Mitglied dieses Untersuchungsausschusses. „Der Untersuchungsausschuss hat ein Schlaglicht auf eine ungesunde Allianz von Industrie und Behörden geworfen, die sich so hoffentlich nicht wiederholen wird. Dass der Minister den Bundestag unzureichend informiert und dann nicht die Wahrheit gesagt hat, ist vielfach aktenkundig geworden“, betont der Abgeordnete weiter.

Es bleibe als Ergebnis festzuhalten: Das Projekt EuroHawk war bis 2009 vielversprechend. Doch das Scheitern wollte sich kein Verantwortlicher eingestehen. Es wurde ohne Sinn und Verstand weiter entwickelt. 2011 erreichte dieser unhaltbare Zustand endlich die Leitungsebene des Bundesverteidigungsministeriums.

„Doch das tote Pferd wurde noch viel zu lange weiter geritten. Das hat Zeit für Alternativen - und viel Geld für Alternativen - gekostet“, erklärte Körper. Die Bundeswehr werde noch lange ohne luftgestützte Aufklärung sein. "Es gab Missmanagement und Führungsversagen auf allen Ebenen und einen Minister, der den Eindruck erweckt, er werde durch seinen Apparat beherrscht und beschränke sich auf eine Vogel-Strauß-Politik.

Schwerer wiegt aber noch: Das Wort von Minister de Maizière, des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr, entspricht nicht immer der ganzen Wahrheit", so Fritz Rudolf Körper abschließend.

 

Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach

Veröffentlicht am 04.09.2013
« Fritz Rudolf Körper: Schulsozialarbeit muss auch weiter aus Berlin unterstützt werden .
Gemeinsame „Sprechstunde“ mit Dr. Günter Gerhardt und FRK am 11. September , 18 Uhr im AWO-Seniorenzentrum Baumholder »